Wenn von Gelddruckmaschinen und Rechtsanwälten die Rede ist, dann denken viele Blogger an Abmahnungen.
Doch Rechtsanwälte verdienen ihr Geld durchaus auch mit anderen Aufträgen.
Ein zahlenmäßig besonders hoher Anteil entfällt auf das Verkehrsrecht, nicht zuletzt weil viele Autofahrer auch eine entsprechende Rechtschutzversicherung haben.
Ein wunderbarer Streitpunkt sind Geschwindigkeitsübertretungen.
Die Autofahrer versuchen zusammen mit ihren Rechtsanwälten die Geschwindigkeitsmessung der Polizei anzuzweifeln.
Besonders das relativ neue Messverfahren Poliscanspeed wurde gerne angegriffen.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf urteilte jetzt, dass Poliscanspeed zuverlässig und gerichtsfest ist.
Auch das Oberlandesgericht Karlsruhe hat dem entsprechend entschieden.
Die Oberlandesgerichte mussten sich mit dieser Thematik befassen, nachdem einzelne Rechtsanwälte in der Öffentlichkeit große Hoffnungen auf erfolgreiche Einsprüche gegen Bußgeldbescheide auf Basis von PoliScanspeed geweckt hatten.
Sie zogen die Nachvollziehbarkeit der Messung in Zweifel.
Zu Unrecht, wie sich nun herausstellt. Bestärkt durch die Einschätzung dieser Anwälte haben viele Autofahrer Einspruch erhoben.
„Für einige Anwälte war das eine Art Gelddruckmaschine“, sagete der Mannheimer Amtsgerichtspräsident Andreas Neff.
Damit ist nun Schluss. Jetzt kommen auf die Kläger, die sich auf durch Anwälte geweckte Hoffnungen verlassen haben, neben den Bußgeldern auch noch die Gerichts- und Anwaltskosten zu. Das Oberlandesgericht Düsseldorf führt aus: „Bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem PoliScanspeed handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes.“
In diesem Sinne werden auch Verfahren am Mannheimer Amtsgericht fortgeführt. Man ist sich sicher über die einwandfreie Funktionsweise von PoliScanspeed und hat jetzt auch Rechtssicherheit durch den Beschluss der Oberlandesgerichte.
PoliScanspeed trägt weltweit zu mehr Verkehrssicherheit bei.
Die moderne, laserbasierte Technologie ist mehrspur- und mehrzielfähig, sie erlaubt Geschwindigkeitsmessung auch dort, wo herkömmliche „Radaranlagen“ scheitern.
Zum Beispiel in Baustellen, in Kurven, Tunnels und Straßenabschnitten mit schlechter Übersichtlichkeit.
Auch dicht hinter- oder nebeneinander fahrende Fahrzeuge werden erfasst.